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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

SCHNIZZ Verwaltungs GmbH
Hallesche Straße 110 · 04159 Leipzig
Handelsregister AG Leipzig · HRB 27869
Steuernummer: 231/119/04006
Geschäftsführer: Udo Thier
Fon: 0173 3833507 | Fax: 0341 30854641



1. Geltungsbereich

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der SCHNIZZ Verwaltungs GmbH (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Nutzer.

Der Anbieter betreibt selbst keine SCHNIZZ Restaurants. Vielmehr handelt es sich um ein Netzwerk von selbständigen Franchisebetrieben, die jeweils einheitlich unter der Marke SCHNIZZ auftreten.

Der Anbieter ist nicht Vertragspartner für die auf der Webseite abgeschlossenen "Verträge über Waren" zwischen dem Kunden und dem jeweiligen SCHNIZZ Restaurant, sondern lediglich Vermittler. Solche Verträge berechtigen und verpflichten ausschließlich die Vetragsparteien untereinander. Die Erfüllung der Vertragspflichten aus den Bestellaufträgen obliegt einzig dem Inhaber eines solchen SCHNIZZ Restaurants.

Jedem einzelnen SCHNIZZ Restaurant steht es frei, sich an den angebotenen Programmen seitens des Anbieters zu beteiligen.

Die AGB des jeweiligen Inhabers eines solchen SCHNIZZ Restaurants bleiben somit von diesen AGB unberührt.

Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung trotz Kenntnis nicht im Einzelfall gesondert widerspricht.


2. Lieferung und Abholung

Die Lieferung von Waren ist auf das vom anbietenden SCHNIZZ Restaurant bestimmte Liefergebiet beschränkt. Dem Kunden werden bestehende Lieferbeschränkungen spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich mitgeteilt.

Im Falle der Lieferung von Waren gilt: Die für die Lieferung der Waren benötigte Zeit hängt von den lokalen Gegebenheiten (z.B. Umfang der Bestellung, Lieferentfernung, Tageszeit, Verfügbarkeit von Fahrern, etc.) ab. Soweit nicht bei der Bestellung auf eine besondere Lieferdauer hingewiesen wird, beträgt die Lieferzeit ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden üblicherweise nicht mehr als 90 Minuten. Das SCHNIZZ Restaurant liefert die Bestellung bis zum Eingang der vom Kunden angegebenen Adresse. Der Kunde ist sich bewusst darüber, dass es sich teilweise bei den Waren um frisch zubereitete und schnell verderbliche Waren handelt.

Die Bereitstellungszeit im Falle einer Abholung in einem SCHNIZZ Restaurant kann je nach Standort und Geschäftszeit variieren.


3. Bestellung und Vertragsabschluss

Der Vertrag im Rahmen einer Lieferung oder Abholung kommt zwischen dem Kunden und dem jeweiligen SCHNIZZ Restaurant zustande, welches der Kunde beim Bestellvorgang ausgewählt hat.

Das Einstellen von Warenartikeln auf die Webseite stellt noch kein verbindliches Angebot des jeweiligen SCHNIZZ Restaurants dar, sondern ist lediglich eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben.


Ein verbindliches Angebot, das auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet ist, liegt im Absenden der Bestellung durch den Kunden durch Betätigung der dafür vorgesehenen Buttons und erstreckt sich auf alle Warenartikel, die vom Kunden seinem individuellen virtuellen Warenkorb zugeordnet sind.

Der Kunde ist verpflichtet für die ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß, gewissenhaft und vollständig hinsichtlich der Wohnadresse, Zahlungsdaten, Telefonnummer und E-Mail-Adresse einzugeben.

Die Annahme erfolgt, indem das betreffende SCHNIZZ Restaurant dem Kunden die Annahme erklärt und/oder die Ware überreicht, bereitstellt bzw. versendet.

Der Anbieter sowie das betreffende SCHNIZZ Restaurant können die Annahme des Angebots im Einzelfall (z.B. bei Verdacht auf Scherzbestellungen, EC-/Kredit-Kartenmissbrauch, Adresse außerhalb des Liefergebiets) ohne Angabe von Gründen verweigern.


4. Bezahlung

Der Kunde zahlt den Kaufpreis an das leistungserbringende SCHNIZZ Restaurant. Es liegt im Ermessen des Anbieters, welche Zahlungsmethoden zur Zahlungsabwicklung angeboten werden. Die Zahlungsweise wird klar und deutlich mitgeteilt und verbindlich beim Bestellvorgang durch den Kunden ausgewählt, derzeit sind dies Bar- oder EC-Karten-Zahlungen.

Alle Preisangaben sind Bruttopreise (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer).

Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten werden dem Kunden klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar bevor er seine Bestellung aufgibt deutlich mitgeteilt.


5. Gesetzliches Widerrufsrecht

Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht unter gesetzlich definierten Bedingungen ein Widerrufsrecht gegenüber dem jeweiligen SCHNIZZ Restaurant zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.


6. Änderungen

Der Anbieter behält sich vor, einzelne oder alle Dienste unter Wahrung der Belange der Kunden und Einhaltung einer angemessenen Frist, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch ohne Einhaltung einer solchen Frist, einzustellen oder für die Zukunft zu ergänzen, zu verändern, insbesondere die vorliegenden AGB zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies im Interesse einer einfachen und sicheren Abwicklung oder zur Verhinderung von Missbräuchen oder aus anderen Gründen erforderlich ist.

Änderungen werden dem Nutzer mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung widersprochen und gekündigt wird.


7. Haftung

Bei Problemen bei der Abwicklung der Bestellung, ist vorrangig das jeweilige SCHNIZZ Restaurant zu kontaktieren.

Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Quantität, Qualität oder von den jeweiligen SCHNIZZ Restaurants angebotenen Leistungen. Sämtliche auf der Webseite eingestellten Inhalte sind ausschließlich den jeweiligen SCHNIZZ Restaurant zuzurechnen.


Der Anbieter haftet weder für das SCHNIZZ Restaurant noch für den Kunden hinsichtlich der Durchführung des vermittelten Vertrags.

Die bereitgestellten Produktabbildungen dienen lediglich der Veranschaulichung und sind Symbolbilder. Der Anbieter sowie das jeweilige SCHNIZZ Restaurant behalten sich zumutbare Abweichungen von den Symbolabbildungen vor.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Fremdverschulden oder nicht zu vertretende Unterbrechungen der Verfügbarkeit entstehen (z.B. technische Probleme, Übertragung).

Die Haftung des Anbieters sowie der beteiligten SCHNIZZ Restaurants auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, sonstigen Vertrags- und Pflichtverletzungen, Verletzungen von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen eingeschränkt.

Der Anbieter und/oder der Inhaber des jeweiligen SCHNIZZ Restaurants haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung von Kardinalpflichten handelt. Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut oder vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Allenfalls ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, insbesondere wenn eine mögliche Folge einer Vertragsverletzung voraussehbar war oder bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen.

Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

Die Einschränkungen gelten nicht für die Haftung des Anbieters und/oder eines SCHNIZZ Restaurants wegen vorsätzlichen Verhaltens oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


8. Datenschutz

Hinsichtlich der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Datenschutzbestimmungen, welche unter Impressum ausführlich aufgeführt sind.


9. Salvatorische Klausel

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit nicht anders angegeben, der Ort des Anbieters. Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der Übrigen unberührt. Nebenabreden bedürfen der Textform. Das deutsche Recht findet Anwendung.


(Stand 05/2018)




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